Medienmitteilung
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Die Freiheitliche Bewegung Schweiz hat gestern die Volksinitiative gegen das E-Voting bei der Bundeskanzlei eingereicht. Richard Koller, Präsident, der sich in Bern für die Nationalratswahl und Ständeratswahl aufstellt, sagt: Eine elektronische Wahl und Abstimmung, nachdem nun auch renommierte Medien in den USA eine Nachzählung, aufgrund der Unregelmässigkeiten bei der elektronischen Verarbeitung, nicht mehr für unmöglich halten, muss in der Schweiz auf jeden Fall verboten werden. Die Freiheitliche Bewegung Schweiz, welche bereits die Initiativen "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" und die Volksinitiative "Bargeld ist Freiheit" erfolgreich beim Bund eingereicht hat, fordert mit der Volksinitiative "Für eine sichere Abstimmung und Wahl" das Verbot von elektronischen Wahlen und Abstimmungen (E-Voting). Der Informatiker Koller sagt, es wird nie eine sichere elektronische Abstimmung geben und schon gar nicht eine Abstimmung in der die Datensicherheit gewährleistet ist. Deshalb muss eine elektronische Abstimmung zu verboten werden. Zusätzlich fordert die Volksinitiative, dass auch in der Briefwahl mehr Sicherheit zum Tragen kommt und fordert, dass das Rückantworte-Couvert welches der Stimmende an die Gemeinde zurücksendet neu Sicherheitskriterien erfüllt. Diese muss nach Annahme der Wahl von den Gemeinden mitgeliefert werden und müssen neutral, nicht codiert und mit einem Sicherheitsinnendruck versehen sein. Somit ist auch eine Durchleuchtung oder Nachverfolgung der Stimmabgaben nicht mehr möglich. Ein solches Couvert wurde von der FBS «Freiheitlichen Bewegung Schweiz» bereits entworfen und getestet. In grossen Stückzahlen sind die Kosten mit wenigen Rappen pro Couvert vernachlässigbar und in Anbetracht der Wichtigkeit unserer Direkten Demokratie so oder so kein Thema. Wenn gespart werden muss, dann zuerst auf anderen Ausgabe-Positionen. |
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Bargeld-Initiative II: «Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können (Ich zahle bar)»
Bern, 21.03.2023: Es geht in eine weitere Runde, beim Kampf um die Erhaltung des Bargeldes. Heute startete die zweite Volksinitiative mit genau diesem Anliegen in Bern. Der Name der Initiative könnte besser nicht gewählt sein: «Wer mir Bargeld bezahlen will, muss mir Bargeld bezahlen können!» Kurz: «Ich zahle bar». Mit diesem Schritt möchten wir das Bargeld weiter konkretisiert in der Verfassung verankern. So soll es zukünftig z.B. nicht mehr möglich sein, Menschen die bar bezahlen möchten, zu diskriminieren, wie es bereits immer mehr der Fall ist. Bargeld wird von öffentlichen Anlässen verbannt. Weihnachtsmärkte und Sommerfestivals werben mit cashless und cashfree. An Bahnhöfen kommen Barzahler nicht mehr auf die Toilette. An all solchen öffentlichen Verkauf- und Dienstleistungspunkten muss zukünftig immer auch mit Bargeld bezahlt werden können.
Weiter soll mit dieser Initiative der Bezug von Bargeld für die Schweizer Bevölkerung sichergestellt – und das Tracking mit neuen Technologien untersagt werden. Bargeldmenge bei Inflation, sowie in anderen Ländern bereits eingeführte Barzahlungsobergrenzen sind ebenfalls wichtige Punkte, die wir mit «Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können (Ich zahle bar)» zugunsten der Schweizer Bevölkerung in der Verfassung verankern werden.
Nach der Medienkonferenz in Bern gab Initiative-Initiator und FBS-Präsident Richard Koller weitere Interviews anlässlich des Starts der zweiten Bargeld-Initiative. Diese erscheinen in den kommenden Tagen auf unserer Webseite und auf unseren Social Media Kanälen.
Wir danken allen Medienschaffenden und dem ganzen Team für den grossartigen Support und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Rahmen der Volksinitiative «Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können (Ich zahle bar)».
Leuchtturm-Rolle für ganz Europa um das Bargeld zu retten
Darum braucht die Schweiz in Ergänzung zur ersten Initiative «Bargeld ist Freiheit», dringend eine zweite Bargeld-Initiative
Wir brauchen eine Bargeld-Initiative II. Die Initiative «Bargeld ist Freiheit» ist für die Schweiz von höchster Priorität und verhindert die Abschaffung der Währung und des Bargeldes, da wir diese so in der Verfassung verankern und nicht nur über eine Gesetzesänderung die Abschaffung bestimmt werden kann. Aber wir kämpfen nicht mehr nur für uns allein.
Aus den Ereignissen in der EU und auch der rasanten Beschleunigung durch Corona und vergangenen Entscheidungen, wird die Schweiz von hochrangigen Bargeld-Experten als das einzige Land angesehen, welches als Leuchtturm für ganz Europa noch das Bargeld retten kann. Die FBS hat sich schon früh diesem Thema angenommen und dadurch die zentralen Themen zur Rettung des Bargeldes aufgegriffen. Wir sind in Phase 1 der Umsetzung.
Ich möchte es auch in den Worten von Hansjörg Stützle (DE), Buchautor und Bargeldexperte, sagen: «Den gesetzlichen Schutz des Bargeldes in Deutschland oder der EU zu verankern, ist extrem schwer. Selbst wenn in Deutschland das Bargeld im Grundgesetz verankert würde, was bereits einer Mammutaufgabe gleichkommt, hätte es keine rechtliche Relevanz. Denn das Hoheitsrecht der Währung Euro liegt nicht in den Händen von Deutschland, sondern in den Händen der EZB bzw. der EU.»
«Dort gibt es den Grundsatz, dass Europarecht über dem nationalen Recht steht. Somit müsste Bargeld in den EU-Verträgen verankert werden. Also müssten 27 Länder dem zustimmen, vermutlich sogar einstimmig. Dies zu bewerkstelligen, ist fast gänzlich unmöglich.»
Aber das, was in der EU unmöglich ist, ist nun bei uns in der Schweiz möglich: Da die Schweiz ein anderes politisches System mit einer direkten Demokratie hat, besteht bei uns die Möglichkeit, dass die Schweizer Bürgerinnen und Bürger die Verfassung ändern können. Und exakt das wird mit unseren Initiativen erreicht.
Der Verein FBS (Freiheitrechtliche Bewegung Schweiz) hat zwei Verfassungsinitiativen für das Bargeld eingereicht. Beide Initiativen, in ihrer Gesamtheit betrachtet, geben dem Bargeld einen dauerhaften Schutz.
«Lasst uns alle gemeinsam für die Freiheit kämpfen. Wenn Bargeld nicht der letzte Kampf für die Freiheit und die Menschenrechte ist, so ist es eine der wichtigsten Volksabstimmungen in der naheliegenden Zukunft. Denn wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können. Es ist gegen die Menschenrechte und gegen unsere Errgungenschaft der Freiheit, wenn behinderte, ältere oder auch sehr junge Menschen, aber auch Menschen die einfach besser oder lieber mit Bargeld umgehen als mit einer Karte, ausgegrenzt werden.»
Wenn wir die Erreignisse der Gegenwart betrachten, so ist es offensichtlich, dass die Bargeldabschaffung nicht nur den von den Medien gebetsmühleartig gebrauchten Narrativen wie Transparenz, Einfachheit oder Sicherheit entsprechen, sondern auch eine massive Gefahr der totalitären Überwachung birgt. Freiheit sähe dann wohl anders aus.
Herzlich
Richard Koller
Einreichung der Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit»
Bern - 15.02.2023: Über 160'000 Unterschriften haben uns für die Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» erreicht! Über 137'000 beglaubigte Unterschriften haben wir heute gemeinsam mit fleissigen Sammlern, Unterstützern und Komiteemitgliedern der Bundeskanzlei übergeben! Vielen Dank an alle, die zu diesem grandiosen Sammel-Erfolg beigetragen haben!
Bleiben Sie informiert:
Klimaschutz-Gesetz kommt vor das Volk!
Bern 19.01.23: Im Oktober 2022 haben die SVP und die FBS das Referendum gegen das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz ergriffen. Das Referendum gegen das schädliche Klimaschutz-Gesetz ist heute zustande gekommen und das Volk kann dieses Jahr darüber abstimmen.
Die SVP hat mit Unterstützung der FBS über 100'000 (103'877) Unterschriften einreichen können. Nötig wären 50'000 gewesen. Das ist ein starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger!
Wir danken allen Menschen, die zu diesem wunderbaren Sammel-Erfolg beigetragen haben.
Informationen zum Referendum:
Events der Freiheitlichen Bewegung Schweiz
Über «AUFBRUCH-JETZT»
An unserer Info-Tour sprechen wir über unsere Visionen für die Schweiz und wie wir vorwärtsgehen, sowie Hintergründe der bereits lancierten Volksinitiativen und deren Weiterführung.
Welche Schritte JETZT getan werden müssen, um für zukünftige Herausforderungen gewappnet zu sein, erfahren Sie mit der Vorstellung weiterer bedeutungsvoller Initiativen.
Wie wir als Volk wichtigen Vorstösse umsetzen können, zeigen wir in einem neuen und in seiner Form einzigartigen Projekt: «Die Schweiz-Macher». Umsetzbare Lösungen existieren. Regional. An der Basis beginnt der AUFBRUCH.
«AUFBRUCH - JETZT, die Schweiz-Macher kommen» wird begleitet von musikalischen Acts, interaktiven Präsentationen und verschiedenen Gastrednern.
An unseren Grossanlässen erwartet Sie zusätzlich eine spannende und unterhaltsame Moderation, bei der wir Ihnen eine besondere Perspektive für eine sachpolitische und basisorientierte Veränderung geben.
Wir freuen uns auf Sie!
Freiheitliche Bewegung Schweiz FBS
Keine Partei - Eine Bewegung - Für die Freiheit - Für die Zeit
Eigenverantwortung, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Freiheit basiert auf der Nichtbereitschaft, sich aufzugeben.
Diesen Weg gehen wir konsequent - bis zum Ziel.
Eigenverantwortung, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Freiheit basiert auf der Nichtbereitschaft, sich aufzugeben.
Diesen Weg gehen wir konsequent - bis zum Ziel.
