"STOPP Impflicht" Die Petition!

Ich bin ein freier Mensch, der frei entscheidet, was mir in den Körper gespritzt wird!

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Warum eine Petition "STOPP Impfpflicht" !

Ein Impfstoff gegen RNA-Viren ist sehr umstritten. Das Wesentliche daran ist aber, dass kein Mensch gezwungen werden darf, weder durch diktatorische Befehle des Bundesrates noch durch soziale oder berufliche Benachteiligung unter der Erklärung; «Es sei kein Zwang» Das dies nicht wahr ist, sagt das EpG und die Vernehmlassung, die der Bundesrat eingereicht hat.

Dass der Bundesrat und die Politik, die Macht über Massnahmen wie Impfplicht anstrebt, steht ausser Frage. App's und Impfpass sind schon da oder werden thematisiert.

Dazu sagten über 60'000 Menschen in der Petition "STOPP Impfpflicht" NEIN. Wir haben ein Recht auf die Unversehrtheit unseres Körpers. Dies ist in Art. 10 der Bundesverfassung verankert. Zudem ist die Impfung für den Menschen eine Gewissensfrage und ein Zwang oder eine Pflicht ist mit den Grundrechten nicht vereinbar.
Für Menschen, die die Impfung verweigern dürfen keine sozialen oder beruflichen Nachteile erwachsen.

Wir wollen eine Antwort auf die Situation und den Gesetztes-Text vom Bundesrat und den Politikern !

Die Petition im Überblick

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Die Petition dauert bis zum 19. Juli 2020 und wir werden das Ziel dementsprechend gegen oben anpassen.

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz

Mit nachfolgender Petition fordern die Freiheitliche Bewegung Schweiz FBS und die Unterzeichner der Petition, dass der Bundesrat eine Pflicht oder die Nötigung zur Impfung, sowie die Speicherung von persönlichen Gesundheitsdaten per App verbietet! Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung gegen das SARS-CoV-2 Virus oder den Vor- und Nachteilen einer Impfung.

Viele von euch sind hier geboren und haben bereits in der Kindheit mitbekommen, dass wir in einem Land geboren sind, in welchem eine grosse individuelle Freiheit gelebt wird. Auch viele von euch sind in die Schweiz eingewandert, wahrscheinlich auch, weil es ein Land mit vielen Freiheiten und Frieden ist.

Die Corona-Zeit bringt uns nun an einen Scheidepunkt, bei welchem wir für uns, aber auch für unsere Nachfahren, die Grundlagen legen, ob wir weiterhin bestehende Freiheit leben und über unseren Körper und die Eingriffe bestimmen können. Verlieren wir diese Freiheit, sind wir sehr nahe an neuen sozialen Klassengesellschaften. Bedenken Sie, auch wenn Sie heute gesund sind, kann sich dies jederzeit schnell ändern.

Wir sind sehr der Überzeugung, dass eine Freiheit zu verlieren um ein Vielfaches einfacher ist, als sie wieder zu erlangen. Deshalb bitten wir Sie, unterstützen Sie die Petition und verteilen Sie diese. Helfen Sie uns, einen Weg zu finden, bei dem wir in Zukunft schlimme Grippewellen mildern können, ohne unsere Freiheiten zu opfern. ( Weitere Informationen siehe unten und auf www.fbschweiz.ch )

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga

Sehr geehrter Bundesrat

Die Entwicklung in Bezug auf die Massnahmen des Bundes nach der Pandemie mit dem Namen «Corona» nimmt für viele Bürgerinnen und Bürger besorgniserregende Zustände an. Dies betrifft vor allem die zwei aufgeführten Entwicklungen.

  1. Die angekündigte Vorstellung einer weltweiten Impfpflicht, wie von Organisation und Politiker propagiert, ist mit unserem Volksverständnis, der persönlichen Freiheit und körperlichen Unversehrtheit, nicht kongruent. [1] Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

  2. Den Einsatz einer App, welche Daten über den gesundheitlichen Zustand von Personen speichert und diese Daten auch Menschen zugänglich machen, welche NICHT an die Schweigepflicht gebunden sind, verletzt den Schutz der Privatsphäre. Zudem fördert sie in Bezug auf das sozial-kritische Thema Gesundheit die Spaltung der Gesellschaft. Diese Spaltung wird sich nicht nur zwischen Jung und Alt vollziehen, sondern zwischen allen Menschen, welche unterschiedliche persönliche Ansichten zur Impfung vertreten und/oder unterschiedliche Gesundheitszustände aufweisen.

Wir sind der Überzeugung, dass eine solche Entwicklung für die Freiheit und den sozialen Frieden in unserem Land gefährlich ist.

Die hier unterzeichnenden Personen wehren sich gegen diese Entwicklungen und bitten den Bundesrat folgenden Wortlaut zu prüfen und in seinem Sinne auf Gesetzesstufe die notwendigen Änderungen vorzunehmen.

  1. Keine Person darf zu einer Impfung gezwungen oder genötigt werden. Die Ablehnung einer Impfung darf sich nicht als sozialer oder beruflicher Nachteil auswirken.
  2. Daten über die Gesundheit dürfen nur von folgenden Fremdpersonen gespeichert oder zur Speicherung in Auftrag gegeben werden. a. Natürlichen Personen, die der Schweigepflicht unterstehen, b. Berufsgruppen, die im Rahmen ihrer Berufsausübung Gesundheitsdaten bearbeiten (Komplementärmedizin und Ernährungsberatung) c. Natürliche Personen, die mittels qualifizierter Einwilligung der Bürgerin oder des Bürgers, die Erlaubnis erhalten.

Begründung

Zur Impfung unter Zwang oder Nötigung.

Geltendes Bundesrecht: (Art 10 Abs. 2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.) Eine Impfung gegen COVID-19 aber auch späteren Epidemien soll weiterhin nur ein Angebot sein und muss auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

Die Gewissensfreiheit ist ebenso als Grundrecht zusammen mit der Glaubensfreiheit schon lange verfassungs- und völkerrechtlich verankert.

Zur Forderung: Nein zur Speicherung von Gesundheitsdaten

Geltendes Bundesrecht (Art. 13 Abs. 2 Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten)

Aufgrund der sensiblen Art der Daten und die erstmalige Sammlung von heiklen Gesundheitsdaten über Apps muss sofort gehandelt werden. Gesundheitsdaten sind Daten die ausschliesslich nur jenen Personen zur Speicherung überlassen oder in Auftrag zur Speicherung gegeben werden dürfen, die der Schweigepflicht unterstehen oder im Rahmen ihrer Berufsausübung Gesundheitsdaten bearbeiten, wie die Komplementärmedizin, Ernährungsberatung oder ähnliche. In Art. 321 StGB wird die Schweigepflicht geregelt und erstreckt sich auch auf die medizinischen Berufe. Eine App zuzulassen, welche es Personen, die nicht an die Schweigepflicht gebunden sind, ermöglicht, an Daten über Gesundheitszustände von anderen Personen zu gelangen, erübrigt in der Folge die Schweigepflicht.

Ein solche App darf nie zugelassen werden. Das eine solche App zu Denunzierung und Unfrieden im Land führen kann, macht uns Angst.

Durch den Corona-Virus sind Datenschutz-Themen aktueller denn je. Der Datenschutz auf der gesundheitlichen Ebene mit der aufkommenden Digitalisierung braucht auch für die Betroffenen unbedingt Reformen, die zum Ziel haben sollten, die Transparenz zu erhöhen, indem sie im Sinne der Selbstbestimmung die Anforderungen an Einwilligungserklärungen verstärken. Denn:

  • wer trägt die Risiken in Bezug auf Freiheit und Unversehrtheit,
  • wird und wie wird eine qualifizierte Einwilligung beim Nutzer einer App eingeholt,
  • kann der Nutzer die Daten jederzeit und umfassend wieder löschen,
  • wie werden die Nutzer über die Sammlung und Verbreitung ihrer Daten in welchem Umfang informiert,
  • welche Möglichkeiten auf Auskunft haben sie und wie steht es um das Individualrecht wie das «Recht auf Vergessenwerden»

und

  • wie werden Sanktionen bei Vergehen gehandhabt und wie können sie durchgesetzt werden. Bevor solche und noch weitere Fragen nicht im Gesetz eindeutig geregelt sind, dürfen solche Apps nicht zugelassen werden.

[1] Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung. Der Satz wurde gelöscht!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Richard Koller aus Vielbringen